Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich 1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Rixan GmbH (im Folgenden „Anbieter“) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“) im Bereich Textildruck, Stickerei und Beschriftung. 1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsabschluss 2.1. Angebote des Anbieters sind unverbindlich und freibleibend. 2.2. Der Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Bestätigung der Bestellung durch den Anbieter zustande. Eine Auftragsbestätigung per E-Mail ist ausreichend. 2.3. Mit der Auftragserteilung erklärt sich der Kunde automatisch mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
3. Leistungen des Anbieters 3.1. Der Anbieter bietet Dienstleistungen im Bereich Textildruck, Stickerei und Beschriftung an. Dies umfasst sowohl die Veredelung von Materialien, die vom Kunden bereitgestellt werden, als auch von Materialien, die über den Anbieter bezogen werden können. 3.2. Der Anbieter bemüht sich um die termingerechte Durchführung der vereinbarten Leistungen. Fixtermine bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.
4. Verantwortlichkeit des Kunden 4.1. Der Kunde stellt sicher, dass die für die Veredelung bereitgestellten Designs, Logos, Bilder oder sonstigen Vorlagen (im Folgenden „Kundenvorlagen“) frei von Rechten Dritter sind und keine Urheber-, Marken-, oder sonstigen Schutzrechte verletzen. 4.2. Mit der Bereitstellung der Kundenvorlagen versichert der Kunde, dass er die erforderlichen Rechte besitzt, um die Vorlagen für die beauftragten Zwecke nutzen zu lassen. 4.3. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für etwaige Verletzungen von Urheber-, Marken-, oder sonstigen Schutzrechten im Zusammenhang mit den vom Kunden bereitgestellten Vorlagen. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Kundenvorlagen geltend gemacht werden.
5. Haftung des Anbieters 5.1. Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultieren. 5.2. Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.
6. Materialbereitstellung und Eigentumsvorbehalt 6.1. Materialien, die der Kunde zur Veredelung bereitstellt, verbleiben im Eigentum des Kunden. Der Anbieter haftet nicht für Beschädigungen oder Verlust der bereitgestellten Materialien, sofern diese nicht auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters zurückzuführen sind. 6.2. Materialien, die über den Anbieter bezogen werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
7. Zahlungsbedingungen 7.1. Die vereinbarte Vergütung ist nach Erhalt der Rechnung sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart. 7.2. Der Kunde gerät ohne weitere Mahnung 30 Tage nach Fälligkeit in Verzug. Während des Verzugs ist die Vergütung mit dem gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen.
8. Abnahme und Reklamation 8.1. Der Kunde hat die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel binnen 10 Tagen schriftlich anzuzeigen. 8.2. Bei berechtigten Mängelrügen ist der Anbieter zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Widerrufsrecht 9.1. Für individuell angefertigte Produkte besteht kein Widerrufsrecht, da diese nach Kundenspezifikation gefertigt werden.
10. Datenschutz 10.1. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und zur Vertragsabwicklung.
11. Schlussbestimmungen 11.1. Es gilt ausschliesslich das Schweizer Recht. 11.2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. 11.3. Gerichtsstand ist der Sitz der Rixan GmbH, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts ist.